Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 21.08.2000 - 5 K 1805/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 37 Abs. 2; EStG § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Kinderrente nach schweizerischem Recht - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Kinderrente nach schweizerischem Recht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2000, 1197
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 15.09.2021 - 12 S 487/19
Schweizer Kinderrente ist keine zweckidentische Leistung i.S.d. § 93 Abs. 1 Satz …
Nicht abzustellen bei der Frage der Vergleichbarkeit mehrerer kindbezogener Leistungen ist hingegen auf deren rechtliche Ausgestaltung, sondern allein darauf, ob die zu vergleichende Leistung wirtschaftlich die gleiche Zielrichtung verfolgt wie der Kinderzuschuss oder das Kindergeld (BSG…, Urteil vom 14.06.1984 - 10 RKg 16/82 -, juris Rn. 13; FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.08.2000 - 5 K 1805/97 -, juris Rn. 19;… Felix in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, X. Kindergeld Rn. B 36 ). - FG Baden-Württemberg, 08.03.2006 - 11 K 123/02
Kein Kindergeldanspruch bei Bezug einer schweizerischen sog. IV-Kinderrente
Diese Auffassung hat bereits das FG Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 21. August 2000 Az. 5 K 1805/97, EFG 2000, 1197 vertreten.